Clifford Chance

Business Judgement Rule

27 February 2012

Unternehmerische Entscheidungen sind unerlässlich für den Erfolg und die wirtschaftliche Entwicklung jedes Unternehmens. In den vergangenen Jahren wurden in Deutschland verstärkte Bemühungen entfaltet, im Sinne eines Systems von checks and balances einerseits sicherzustellen, dass der unternehmerische Handlungsspielraum der Leitungsorgane von Gesellschaften gewahrt bleibt, andererseits aber die Möglichkeiten einer Haftung der Organmitglieder gegenüber der Gesellschaft zu erweitern. Um zu verhindern, dass Manager mit Organverantwortung angesichts des Risikos einer persönlichen Haftung und möglicher strafrechtlicher Sanktionen lediglich risikoaverse Entscheidungen treffen, ist in vielen Jurisdiktionen anerkannt, dass es einen haftungsfreien Ermessensspielraum (safe harbour) für unternehmerische Entscheidungen geben muss. Die Rechtsfigur der Business Judgement Rule ("BJR"), die vornehmlich im amerikanischen Recht entwickelt wurde, ist als Prinzip in Deutschland und in vielen anderen Mitgliedstaaten der EU bereits seit längerem anerkannt.

 

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